„Persicher Frühling“? Die Proteste im Iran und der Westen

„Persicher Frühling“? Die Proteste im Iran und der Westen

„Persicher Frühling“? Die Proteste im Iran und der Westen

„Selbst die besten Kenner waren überrascht“, schreibt der Iran-Report der Heinrich-Böll-Stiftung über die Proteste im Iran,
 die das Land seit der Jahreswende in eine Regime-Krise geführt haben. Viele im Westen, etwa die Auguren der NYTimes, haben den Iran nicht auf der Rechnung gehabt, als sie im Dezember ihre Prognosen für grosse Krisen weltweit abgaben. Ob die Rebellion – die viele Beobachter in Form, Ausmaß und Inhalt so nicht vorhergesehen haben – zu einem Macht- oder gar einem Regimewechsel im Iran führt, ist alles andere als ausgemacht. Der Staat, seine Strukturen und die ausführenden Organe weisen jedenfalls erhebliche Beharrungskräfte auf, wie die letzten Jahrzehnte gezeigt haben.
 Zugleich sind die ökonomisch-politische Krise und der Schwund an Legitimation beim Volk offensichtlich. Hier ein aktueller Essay, der bei Deutschlandfunk Berlin erschienen ist, als Audio auch, und bei Alsharq (hier).
Sowie der unten stehende ausführlichere Text, der nach Deutungen des bisher Bekannten fragt.

Persischer Frühling? Die Proteste im Iran und der Westen (DLF Kultur 16.1.)

Arbeitslosigkeit, steigende Preise und Inflation – immer breiter werden die Proteste im Iran gegen Ungleichbehandlung. Doch wie groß ist die regimekritische Wucht? Und wie soll der Westen darauf reagieren? Der Journalist Martin Gerner rät der deutschen Politik, Farbe zu bekennen.
Bislang hat zumeist der Blick auf und aus Teheran Indizien genug geliefert. Jetzt aber kommt der Aufstand aus den Provinzen. Selbst die besten deutsch-iranischen Experten erklären sich überrascht von den Ereignissen: Woher kommen die neuen Protest-Schichten? Was unterscheidet diese Massen ohne Gesicht von der Grünen Bewegung 2009 und den Studenten? Was ist „Umsturz-Versuch von unten“? Was „Kampf an der Spitze des Regimes“?

Der Topos vom „persischen Frühling“ ist schnell zur Hand und vermutlich vorschnell, denn die Wurzeln des iranischen Regimes gehen tiefer. Ein autoritärer Staat ist eine Struktur und lässt sich nicht einfach von der Landkarte tilgen. Es gibt so etwas wie eine Welt der Strukturen, die einander gegenseitig stützen: Gerät eine in Gefahr, eilen die anderen, verwandten Strukturen oder Staaten dieser unverzüglich zur Hilfe. Der Konsens der Stabilität.

Twitter und andere soziale Netzwerke sind im Iran blockiert. Die obersten Führer aber, Chamenei und Rohani, twittern täglich an ihr Volk. Dieses findet wiederum Wege, Sperren zu umgehen, schafft spontane Strassenaufläufe, verbreitet Video- und Handy-Aufnahmen – Zeichen einer erstaunlich agilen Zivilgesellschaft. Jetzt aber geht es ans Eingemachte. Ein Ei – häufig genanntes Symbol dieser Tage – kostet bald ein Euro, wenn es so weiter geht. Währenddessen bereichern sich die Eliten – religiöse, politische, wirtschaftliche – und ihre Zuträger, lesen wir.

Kampf gegen die Hardliner geht in entscheidende Phase

Der Kampf „Hardliner gegen Reformer“ geht jetzt in eine entscheidende Phase. Präsident Rohani hat unverändert Sympathien im Volk – wenngleich schwindend – und im Westen. Revolutionsführer Chamenei kann auf die Justiz, den Wächterrat, die Revolutionsgarden, das Militär, die Geheimdienste und die Wirtschafts-Komplexe bauen. Diesen Gewalten gegenüber dürfte Rohani machtlos sein am Ende.
In Wahrheit ist es noch komplizierter. Beide Seiten – Konservative wie Reformer – stehen für ein und dasselbe Übel, rufen uns die Demonstranten zu. Ob sie das Land nachhaltig verändern können, bleibt unklar. Verschiedenste Schichten kommen hier zusammen. Ohne klare Führung bislang. Dafür mit radikalen Slogans.

Kluge Politik muss auf Dialog setzen

Eingreifen ist deshalb problematisch in der aktuellen Lage, es könnte die Lunte ans Pulverfass legen. Die Folgen sind kaum kalkulierbar. Wegschauen aber geht auch nicht. Die deutsche Politik zögert. Verständlich. Es gilt, den Atom-Deal mit Teheran zu retten, während die USA hier gerade ihr eigenes Porzellan zerstören. 

Was fehlt, ist eine klare Linie: Noch mehr Handel deutscher Firmen mit dem Iran? Was, wenn dieser das Regime stützt, statt dem Volk zugute zu kommen? Will man Opposition und Demokraten stärken? Wenn ja, wie soll dies aussehen? Oder warten die Hardliner im Iran nur auf diese Falle, um „ausländische Einmischung“ zu rufen und die Mehrheiten auf ihre Seite zu ziehen?

Diese Rhetorik hat im Iran eine Tradition, ebenso wie es Tradition hat, dass der Westen den Iran und seine Menschen immer wieder bevormundet und durch koloniale Einflussnahme zum Spielball gemacht hat. Besetzung durch Briten und Russen 1907 und nochmal 1941. Staatsstreich gegen Premier Mohammad Mossadegh durch amerikanische und britische Geheimdienste, als dieser die Öl-Produktion verstaatlichen will in den 50er-Jahren. Seine Atom-Pläne hat Teheran übrigens gestartet, weil im Irak-Iran-Krieg, dem 1. Golfkrieg, der Westen ausschließlich Saddam Hussein unterstützte.

Einen Königsweg, von außen auf den Iran einzuwirken, gibt es deshalb nicht. Dialog ist allemal besser als Säbelrassen. Aber mehr Farbe bekennen darf es schon sein. Oder ist uns das Eintreten von Menschen für mehr Demokratie nur etwas wert, solange keine deutschen Interessen auf dem Spiel stehen? Man muss nicht gleich wie Trump mit der Tür ins Haus fallen und lautes Tam-Tam mit Diplomatie verwechseln. Stabilität um jeden Preis aber verbietet sich.

Deutungversuche unter Zurhilfenahme bestehender Zeitzeugen und ihrer Beobachtungen

Seit Anfang des Jahres spekulieren deutsche Medien darüber, wie die jüngsten Proteste im Iran einzuschätzen sind, welches Ausmaß sie wirklich haben, wer an ihrem Ursprung steht und welche Schneeball-Effekte unter den Demonstranten welche Versuche der Eindämmung unter Einsatz von Gewalt auf Seiten des Regimes und seiner Sicherheitskräfte nach sie gezogen haben. Und obwohl das Ausmaß und die offenbar neue Qualität der Proteste noch unklar sind, sprechen Kommentatoren bereits von einem „iranischen Frühling“, nach Beispiel des arabischen Frühlings. Auch wird über das Ende der Reformen unter Präsident Rohani spekuliert sowie – von einigen Medien – über das Ende der iranischen Theokratie wie wir sie seit 1979, seit Khomeini und dem Sturz des Schahs, kennen. Auf das Narrativ vom Ende der islamischen Revolution im Iran setzt auch die offizielle US-Politik, anders als die EU, die sich, wegen des Erhalts des Anti-Atom-Deals mit Tehran, bislang schwer tut, Empfehlungen abzugeben jenseits von Zuschauen und Abwarten.

Tatsächlich ist es schwer zum aktuellen Zeitpunkt Prognosen abzugeben, ob und wie die Proteste weitergehen in den nächsten Tagen. Weil so wenig aus dem Zentrum der Macht und aus dem Land nach draussen dringt, beflügelt dies Wunschdenken bei den Einen, das Wachrufen von Bildern und Erinnerungen an die Grüne Bewegung von 2009 bei den Anderen. Vorstellungen über die damaligen Proteste und ihrer blutige Niederschlagung mischen sich mit Erwartungen an die Kontinuität protestbereiter Massen. Allerdings fehlt es in vielen Kommentaren an der nötigen Differenzierung der iranischen Gesellschaft. Zwischen dem Label des ewigen ‚Regimes der Mullahs‘ und vermeintlichen Enthüllungen, die ‚Liebe, Sex und Tod in Tehran‘ beschreiben, gehören allerlei Grautöne und Präzisierungen, die – man spürte es – wissentlich oder unwissentlich oft genug ausgelassen werden.

Konsens scheint unter deutschen Medien über eine Reihe von Ursachen und Vorgängen zu herrschen, die der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe wie folgt zusammenfasst: „Eine Jugendarbeitslosigkeit bei 40 Prozent, der Zusammenbruch mehrerer Finanzinstitutionen,
der die Ersparnisse von rund drei Millionen Familien aufgefressen haben. Milliardensummen in religiöse Stiftungen, an das Militär und an die Adresse von Revolutionswächtern, das religiöse Establishment, das sich weiter und scheinbar ohne Maß und Scham bereichert. dazu von der Regierung erhöhte Benzinpreise und gestrichene Subventionen“. Slogans kritischer Demonstranten über Milliarden, die Iran nach Syrien, den Irak, den Libanon und verbündete Regime verteilt, nehmen sich dagegen fast zweitrangig aus. Zugleich deuten sie an, wie das Innere der Gesellschaft für das Bild von Grösse nach Aussen vernachlässigt wird.

Hilfestellung bei der Interpretation haben im deutschen Feuilleton und Kultur-Sendungen bis zuletzt regelmäßig persisch-stämmige Experten geliefert. Diesmal helfen sie allerdings nicht wirklich weiter bei der Lösung des Frage, wer und was in den letzten Jahren an die Stelle der Grünen Bewegung getretenist. Möglicherweise liegt es daran, dass einige dieser bewährten Stimmen sich vor allem auf die Hauptstadt Tehran konzentriert haben, während die aktuellen Proteste vor allem dezentral gestartet sind. Allein die gelebte Zeugenschaft und Rezitation von Stimmen aus der Metropole tut es also nicht. Und der Vergleich mit bisher bekannte web-und facebook-Seiten allein reicht nicht mehr ausreicht.

Zwei Dinge machen es unverändert schwer, ein klares Bild von der Lage zu gewinnen: die Beschneidung freier Medien und bestehender sozialer Netzwerke funktioniert im Iran spätestens seit 2009 unverändert gut und wurde seitdem immer wieder ausgebaut (was temporäre Lockerungen und Erleichterungen nicht ausschliesst; die Machthabenden operieren, wie auch in anderen Bereichen seit Jahren mit Zuckerbrot und Peitsche). Während die Zensur also im Großen und Ganzen weiter greift, steht ihr zugleich eine aktive Zivilgesellschaft gegenüber, die trotz allem spontan Strassenaufläufe zu mobilisieren vermag, wie auch die Verbreitung von Video- und Handy-Aufnahmen zeigt, die sich oft auf Umwegen und soziale Netzwerke im In- und Ausland 
verbreiten.

Diese Quellen soweit möglich alle zu sammeln und zu überprüfen ist das tägliche Brot von Medien und Medienmachern. Im Fall Iran besteht allerdings eine bekannte linguistische Barriere, was zu Einsilbigkeit der Interpretationen führt. Der Fall der arabischen Konflikte, des Afghanistan-Kriegs oder der jüngsten Nahost-Zuspitzung um Jerusalem steht hier Pate. Ohne die Kenntnis des Persischen nämlich fehlt es Redakteuren und Medien im Allgemeinen am sprachlichem und kulturellen Zugang zu iranischen Websites, Blogs, Nachrichtensendungen oder Tweets, um diese wenigstens quantitativ tiefer zu durchdringen.

Diese Zustandsbeschreibung ist so banal wie fatal, verstärkt sie doch eine Tendenz bekannte Narrative in unseren (Leit-)Medien zu reproduzieren. Die oben erwähnten regionalen Brennpunkte bieten dafür zahlreiche Belege. Der ARD-Hörfunk hat sich in einer seiner Sendungen immerhin des Dilemmas der schwer überprüfbaren Quellen angenommen. Der Korrespondent (von dem man annehmen darf, dass er aus dem Land berichtet hat für das Gespräch) verweist auf regierungstreue iranische Medien. Diese operierten mit Bildern regime-freundlicher Demonstrationen. Am Baumbewuchs und dem Wasserpegel der Flüssen, üppigem Baumbewuchs mittem im Winter, so der Autor, liessen sich allerdings ablesen, dass einige Bilder manipuliert seien. Vorsicht sei aber auch bei Videos von Regime-Kritikern geboten, deren New-Wert aufgrund von mehrfachen, veränderten Postings nicht immer real sei. Auffällig ist, das bisher kein deutsches Medium einen namhaften Vertreter des Regimes vor das Mikrofon bekommen hat. Dies wiederum könnte für die augenblickliche Verunsicherung und konkrete Konflikte unter den machthabenden Eliten im Land sprechen.

Den Streit zwischen sogenannten Reformern und Hardlinern deutete die juristische Causa um ex-Staatspräsident Ahmadinedschad an. Die iranische Staatsanwaltschaft wirft Ahmadinedschads ehemaligem Schatzmeister und weiteren seiner Getreuen Korruption und Veruntreuung von Staatsgeldern vor und hat diese unlängst vor Gericht geladen, wo sie nicht erschienen.

Ahmadinedschad wiederum hat die iranische Justiz dafür als „Diktatur“ bezeichnet und eine eigene Protestbewegung mit Sitzstreik vor einem Gotteshaus inszeniert und mit weiteren Schritten gedroht. Ihn mundtot zu machen oder zu belangen, scheint ebenso wenig zu gelingen oder beabsichtigt zu sein wie die in seiner Amtszeit zu einem Imperium ausgewachsenen Revolutionsgarden und paramilitärischen Verbände in die Ränge zu verweisen. Der Monatsbericht Iran der Heinrich-Böll-Stiftung erweist sich hier als eine der wenigen, beständigen Quellen, in denen man innenpolitische Vorgänge in deutscher Übersetzung nicht nur nachlesen sondern auch mit Blick auf innenpolitische Vorgänge in Beziehung setzen kann.

Der Konflikt zwischen den machthabenden Eliten könnte also am Anfang der Proteste gestanden haben. Deutsche Medien verweisen auf den Beginn in der ost-iranischen Metropole Maschhad, rund tausend Kilometer von der Hauptstadt Teheran entfernt. „Am Anfang stand ein Aufruf der Hardliner in den sozialen Netzwerken. Vor dem Rathaus wollten sie gegen Rohanis Wirtschaftspolitik demonstrieren: gegen die Erhöhung der Benzinpreise, die Kürzungen der Sozialausgaben und die gestiegenen Preise für Eier und Geflügel.“ Und zwar mit dem Segen des mächtigsten Mannes der Provinz, Ayatollah Alam Al Hoda, „Freitagsprediger und Vertreter von Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei für die Provinz Khorassan.“ Dessen Schwiegersohn, Ibrahim Raisi, war Rohanis Rivale bei der Präsidentschaftswahl letztes Jahr und habe seine Niederlage, so der Autor, bis heute nicht verdaut, so wenig wie andere „Hardliner“ an der Staatsspitze. Was Rohanis Gegner nicht kommen sahen: dem Protest von Mashhad hängten sich sehr schnell andere Gruppen und Schichten an: Rentner, Arbeiter, aber auch enttäuschte Anhänger Rohanis selbst.

Erklärungsbedürftig bleibt unverändert, wohin sich die Grüne Bewegung von 2009 entwickelt hat und wo es unter damaligen Aktivisten Anknüpfungspunkte zum jetzigen Aufstand gibt. Anhänger der „Grünen Revolte“, so lesen wir im Spiegel, hätten sich „von der Anti-Islam-Rhetorik und dem Einsatz von Gewalt und Vandalismus“ der aktuellen Proteste „rasch distanziert“.
Ein 32-jähriger Mann, offenbar aus gesicherten Verhältnissen, wird in dem Magazin zitiert: „Das Leben in Iran ist in den letzten Jahren freier geworden, die Sicherheitsbehörden belästigen uns nicht mehr, wenn wir Party machen oder kritische Dinge in den sozialen Medien posten. Die Demonstranten setzen diese Freiheit nun aufs Spiel. Wir machen doch bereits kleine Schritte
innerhalb des Systems. Wir brauchen keine Revolution, wir brauchen Reformen.“

Einzelmeinung oder reale Entwicklung? Falls ja, welchen Anteil hat die Grüne Bewegung an dieser Entwicklung? Oder überwiegt die Wahrung eines relativen sozialen Friedens vor dem Ausbruch eines erneuten Chaos? Hier klafft zumindest eine von mehreren Erklärungslücken. 
Viele Iraner dürften sich tatsächlich zwischen Ablehnung der Gewalt, heimlicher Freude
über die Proteste aber auch Furcht vor erneuter Repression bewegen. Denn wenn der angebliche „Persische Frühling“ in ein Szenario wie in Syrien mündet wäre der Bürgerkrieg die nächste Stufe.

Die jüngsten Ereignisse zeigen mithin, dass sich Geschichte nicht wiederholt. Oder ist selbst dies keine gesicherte Erkenntnis? Für mehr Tiefenschärfe lohnt in diesen Tagen der Blick auf Zeitzeugen, die länger und genauer hingesehen haben und deren Beobachtungen uns heute Aufschlüsse zu liefern vermögen. „Jede Revolution bedeutet das Ringen zweier Kräfte“, schreibt etwa Ryszard Kapuscinski in Schah-in-Schah, einem Standardwerk zum Sturz der Pahlevi-Dynastie 1979. „Die Bewegung attackiert die Struktur und sucht diese zu zerschlagen, die Struktur setzt sich zur Wehr und möchte die Bewegung liquidieren“, analysiert Kapuscinski. „Beide Kräfte sind einander ebenbürtig, besitzen aber unterschiedliche Eigenschaften. Die Bewegung zeichnet sich aus durch Spontaneität, dynamischen Expansionsdrang und – Kurzlebigkeit. Die Struktur durch Passivität, Widerstandskraft und eine erstaunliche, beinahe instinktive Fähigkeit zu 
überleben.“

Prognosen über die Proteste dieser Tage suggerieren, es sei zu früh sie für beendet zu erklären – jedes weitere Aufbegehren der Massen, darin scheinen sich die meisten Kommentatoren einig, würde allerdings in einem Blutbad grösseren Ausmasses enden, mit dem bekannten Sieger. Bei Kapuscinski heisst es: „Die Struktur kann nur unter grösster Mühe wieder zerstört werden. Sie überdauert oft alle Ideen, die zu ihrem Entstehen beitrugen. Jeder Staat ist eine Struktur, und eine solche lässt sich nicht einfach von den Landkarten tilgen. Es gibt so etwas wie eine Welt der Strukturen, die einander gegenseitig stützen. Gerät eine in Gefahr, eilen die anderen, verwandten Strukturen dieser unverzüglich zur Hilfe. Wird die Struktur in die Enge getrieben, zieht (sie) den Bauch ein und wartet ab, bis sie sich aufs neue ausdehnen kann. Bemerkenswerterweise erfolgt die neuerlich Ausweitung stets in dieselbe Richtung, aus der sie sich zurückzog. Das bedeutet, dass jede Struktur immer darauf bedacht ist, den Status Quo wiederherzustellen, den sie als Ideal betrachtet. Versucht man ein neuen Programm einzugeben, reagiert sie nicht. Oft verhält sich die Struktur auch wie ein Stehaufmännchen. Wenn die Bewegung diese Eigenschaft der Struktur nicht kennt, wird sie lange gegen jene ankämpfen, dann langsam erlahmen, bis sie vollends besiegt ist.“

Wie also lässt sich der Kreislauf der Ratlosigkeit, in dem Recht nicht als Instrument zum Schutz der Menschen zum Einsatz kommt, sondern als Mittel den politischen Gegner zu vernichten, aufbrechen? Kapuscinski erinnert an die vielen, sich widersprechenden Erwartungen, die mit dem Sturz des Schahs und der Rückkehr Khomeinis einhergingen. „Ein Teil der Menschen glaubte, im Iran herrsche nun eine Demokratie, ähnlich wie in Frankreich oder der Schweiz. Diese waren die ersten, die den kürzeren zogen.“

Aus ganz anderem Holz als der naive intellektuellen und wenig machterfahrene Präsident Bani Sadr war Ayatollah Beheschti geschnitzt, zur Jahreswende 1979/80 eine Zeit lang Vorsitzender des iranischen Revolutionsrates und Oberster Richter des Iran. Noch einmal der Autor: „In den Strassen tauchten Kampfgruppen auf. Banden kräftiger junger Männer, die Messer in den hinteren Hosentauschen stecken hatten. Sie attackierten die Studenten. Du hast nichts zu essen? Du besitzt kein Dach über dem Kopf? Wir zeigen dir, wer an deiner Misere Schuld ist. Der Konterrevolutionä-re. Aber warum soll er ein Konterrevolutionär sein, wir haben doch erst gestern gegen den Schah gekämpft? Das war gestern, heute ist er dein Feind.“

Auch der Blick in eine vergilbte Seite der Taz von 1984 lohnt. Mehdi Serdani, ehemaliger schiitischer Geistlicher und später Mitarbeiter von Präsident Bani Sadr, wird darin befragt nach seinen Erfahrungen nach dem Umsturz des Schah und der neuen Zeitrechnung unter Khomeini: „Im Iran“, erklärt er, „gab es keine Tradition einer pluralistischen Demokratie. Das erfordert einen Lernprozess. Khomeini hat dazu beigetragen – bei sehr vielen Iranern aller politischen Strömungen. Auch die Europäer haben erst nach Jahrzehnten von Schreckensregime den Wert der Demokratie schätzen gelernt – auch Hitler hat dazu beigetragen. Demokratie ist ein Ergebnis verschiedener Etappen von Brutalität, Terror und Alleinherrschaft – bis der Wunsch nach einer andern Art des Zusammenlebens immer stärker wird.“