Vorerst gescheitert: Trump stellt Gespräche mit Taliban ein / Kommentar

Zum vorläufigen Scheitern der Gespräche zwischen US-Regierung & Taliban mein Kommentar im Deutschlandfunk (siehe hier, sowie ein einordnendes Gespräch hier). 
Die ungekürzte Version anbei.

Das Scheitern der Gespräche zwischen US-Regierung und Taliban über einen Abzug Washingtons vom Hindukusch kommt ebenso über überraschend wie erwartet. Überraschend, weil selbst Politiker und Experten, die in die Doha-Gespräche bis zuletzt eingebunden waren, den Abschluss nur noch für eine Formsache gehalten haben. Erwartet, weil in den vergangenen Tagen immer offenbarer wurde, dass ein Vertrag zwischen US-Regierung und Taliban unter Ausschluss fundamentaler Interessen der afghanischen Regierung eine Reihe von unübersehbaren Risiken beinhaltet. Und Afghanistan womöglich in ein neues Chaos stürzen könnte.

Deshalb auch in den letzten Tagen der vehemente Einspruch aus dem US-Kongress wie aus Kabul gegen die Eile und die Unausgegorenheit, mit der der US-Sondergesandte Khalilzad zu Werk ging. Einigen US-Militärs und ehemaligen Botschafter der USA in Kabul standen die Haare zu Berge. Die Menschen in Kabul wähnen ihrerseits, dass Amerika sie verkaufen könnte, einmal mehr.

Mehrere einseitige Zugeständnisse, so scheint es, hat US-Unterhändler Khalilzad den Taliban zuletzt am Verhandlungstisch gemacht. Immer selbstsicherer traten diese in Doha und Kabul auf, wie Teilnehmer der Gespräche berichten. Die Taliban setzen offenbar darauf, dass die US-Regierung die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan am 28. September kippen könnten. Dafür gab es hier und da Indizien. Kein Urnengang und damit keine Marionetten-Regierung von Amerikas Gnaden mehr, lautet die Hoffnung der Taliban. Statt dessen wünschen sie sich eine neue Übergangsregierung, in der sie selbst mitbestimmen könnten.

Dann kam der 1. September, an dem eigentlich ein Abkommen besiegelt werden sollte. Und alles stockte. Immer plausibler wurde mit einem Mal, was der afghanische Präsident Ghani vortrug. Für seine Regierung, aber auch im Namen aller Afghanen: ein Frieden mit den Taliban ohne Einbeziehung der gewählten Regierung sei unakzeptabel. Und die Saat für neue Gewalt. Zumal der Entwurf keinen plausiblen Weg für einen Waffenstillstand mit den Taliban vorzusehen scheint.

Zugleich führen die Taliban in den vergangenen Tagen weitere Offensiven und Anschläge durch. In Kabul, den Provinzen Kunduz, Baghlan und Farah. Gegen Wahlbüros und töteten einen Aktivisten aus den Reihen der unabhängigen afghanischen Menschenrechtskommission  – als wollten sie den Wahlkampf abwürden und mit gewaltsamen Fanfaren in eine mögliche Intermis-Regierung einziehen.

Ob die Taliban sich an demokratische Spielregeln halten und ob sie sich grundlegend gewandelt haben – eine verläßliche Antwort darauf fehlt bis jetzt. Womöglich hat diese Einsicht auch Präsident Trump erreicht.

Sein Emissär, Khalilzad hat sich offenbar verkalkuliert. Das Paket lautete anfangs: US-Truppen-Abzug gegen Sicherheitsgarantien der Taliban, die das Land von Al Qaida und neuem Terrorismus reinhalten sollen, als ein Teil des Deals. Teil zwei, nämlich einen Waffenstillstand sowie innerafghanische Gespräche über einen langfristigen Frieden, verschob er dagegen auf später. Sein Diktum, das Abkommen stehe erst, wenn alle Fragen verhandelt seien, war damit hinfällig. Zugleich wurden Risiken immer offenkundiger: wer dient als Sicherheits-Zünglein an der Waage, wenn die Taliban weiter ihre Doppel-Strategie aus Diplomatie und Gewalt fahren, und um ihre Macht am innerafghanischen Verhandlungstisch zu stärken.

Die eigentliche Frage bleibt: ist es klug, sich auf Afghanistan zurückzuziehen, ohne, dass die Taliban sich im Gegenzug entwaffnen lassen? Wie gedenken Washington und der Westen die demokratischen Institutionen in Afghanistan zu verteidigen, die sie in den letzten zwei Jahrzehnten mitaufgebaut haben? Und welche Gefahren für die Menschen in Afghanistan birgt es, der vagen Perspektive auf Frieden alles unterzuordnen, also auch Menschen- und Frauenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit?

All das hat die Trump-Regierung vielleicht auf sich zukommen sehen, weshalb man beide, Taliban-Vertreter wie die Kabuler Regierung nach Camp David laden wollte. Die Taliban könnten sich ebenfalls brüskiert fühlen. Bisher konnten sie die Kabuler Regieurng erfolgreich vom Tisch fernhalten. Möglich, dass auch sie sich jetzt verkalkuliert haben.

Alles also zurück auf Null also? Die heutige Absage aus Washington muss nicht von Dauer sein. Trumps Sprunghaftigkeit ist buchstäblich. Neue Volten sind möglich, ja sogar wahrscheinlich. Der Preis für Afghanistan allerdings könnte hoch sein. Zu hoch, wenn alles am Ende dem Wahl-Slogan America first untergeordnet würde. Und Afghanistan sich selbst überlassen bliebe. Frieden am Hindukusch, das ist am Ende auch eine Erzählung über die Doppelmoral des Westens.